Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop von
maysale by Denise May
Inhaberin: Denise May
Ahornweg 4
91592 Buch am Wald
Deutschland
nachfolgend „Verkäufer“, mit Kunden über die im Online-Shop angebotenen Waren geschlossen werden.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
1.4. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich zugestimmt wurde.
1.5. Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichen Sie uns per E-Mail unter info@maysale.de sowie telefonisch unter [TELEFONNUMMER EINTRAGEN].
2. Angebote, Produktbeschreibungen und B-Ware
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt grundsätzlich kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
2.2. Produktbeschreibungen, Abbildungen, technische Daten und sonstige Angaben dienen der Beschreibung der jeweiligen Ware. Eine Garantie oder Beschaffenheitsgarantie liegt nur vor, wenn diese ausdrücklich als solche bezeichnet wird.
2.3. Ein Teil unseres Sortiments besteht aus B-Ware, Restposten, Retouren, Ausstellungswaren oder Waren mit Transport- beziehungsweise Verpackungsschäden. Der jeweilige Zustand sowie bekannte Abweichungen, Beschädigungen oder Gebrauchsspuren werden in der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben.
2.4. Soweit bei einem Verkauf an einen Verbraucher ein bestimmtes Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit abweicht, wird der Verbraucher vor Abgabe seiner Vertragserklärung eigens auf diese konkrete Abweichung hingewiesen. Eine solche Abweichung wird nur Vertragsbestandteil, wenn sie ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde.
2.5. Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben im Übrigen unberührt.
2.6. Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht, soweit beim jeweiligen Produkt nichts anderes angegeben ist.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann Waren aus dem Sortiment auswählen und über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ dem virtuellen Warenkorb hinzufügen. Der Inhalt des Warenkorbs kann bis zur Abgabe der Bestellung jederzeit geändert oder gelöscht werden.
3.2. Über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und korrigieren oder den Bestellvorgang abbrechen.
3.3. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Diese bestätigt zunächst lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, soweit sich aus der gewählten Zahlungsart oder der Bestellbestätigung nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.
3.4. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden insbesondere durch
- eine ausdrückliche Auftragsbestätigung,
- die Versendung der bestellten Ware,
- eine Versandbestätigung oder
- die Übersendung einer Rechnung beziehungsweise ausdrücklichen Zahlungsaufforderung
annehmen.
3.5. Bei Zahlungsarten, bei denen der Kunde bereits im unmittelbaren Zusammenhang mit der Bestellung zur Zahlung aufgefordert wird, kann sich der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nach den Bedingungen der jeweils gewählten Zahlungsart richten.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise.
Die Umsätze des Verkäufers sind gemäß § 19 Abs. 1 UStG steuerfrei (Kleinunternehmerregelung). Umsatzsteuer wird daher nicht gesondert ausgewiesen.
4.2. Zusätzlich zum angegebenen Warenpreis können Versandkosten anfallen. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung im Online-Shop angezeigt.
4.3. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zölle, Steuern oder sonstige Abgaben entstehen. Diese werden nicht vom Verkäufer erhoben und sind vom Kunden unmittelbar an die zuständigen Behörden oder Stellen zu entrichten.
5. Lieferung und Warenverfügbarkeit
5.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift.
5.2. Die jeweils geltenden Lieferzeiten werden beim Produkt oder im Rahmen des Bestellvorgangs angegeben.
5.3. Bei vereinbarter Vorauszahlung beginnt die Lieferfrist grundsätzlich nach Eingang der Zahlung, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
5.4. Scheitert eine Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere aufgrund einer fehlerhaft angegebenen Lieferanschrift oder einer vom Kunden zu vertretenden Nichtannahme, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
5.5. Wird vor Annahme der Bestellung festgestellt, dass ein bestellter Artikel nicht mehr verfügbar ist, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. Ein bereits gezahlter Betrag wird unverzüglich erstattet.
5.6. Informationen über etwaige Lieferbeschränkungen, insbesondere hinsichtlich bestimmter Lieferländer oder besonderer Versandarten wie Speditionsversand, werden im Online-Shop beziehungsweise im Bestellvorgang angegeben.
6. Zahlungsbedingungen
6.1. Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung im Online-Shop angezeigt.
6.2. Bei vereinbarter Vorauszahlung ist der Rechnungsbetrag nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig, soweit im Bestellvorgang nichts anderes angegeben ist.
6.3. Soweit Zahlungsdienstleister zur Zahlungsabwicklung eingesetzt werden, können ergänzend deren Geschäfts- und Zahlungsbedingungen gelten.
6.4. Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
6.5. Der Kunde ist zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind.
6.6. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelhaftung und Garantie
8.1. Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Die Bezeichnung einer Ware als „B-Ware“, „Restposten“, „Retoure“, „Aussteller“ oder ähnliche Bezeichnungen führt für sich allein nicht zu einem Ausschluss oder einer Einschränkung der gesetzlichen Mängelrechte.
8.3. Konkret beschriebene und wirksam vereinbarte Abweichungen der Ware, beispielsweise bekannte optische Beschädigungen, Kratzer, Dellen oder sonstige Besonderheiten, stellen hinsichtlich dieser ausdrücklich vereinbarten Beschaffenheit keinen Sachmangel dar.
8.4. Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn eine solche für das jeweilige Produkt ausdrücklich angeboten wird. Die gesetzlichen Mängelrechte werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt.
9. Haftung
9.1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.2. Der Verkäufer haftet ebenfalls unbeschränkt bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
9.3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Verkäufer nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
9.4. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
10. Widerrufsrecht für Verbraucher
10.1. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
10.2. Einzelheiten zu Voraussetzungen, Fristen, Folgen und Ausnahmen des Widerrufsrechts ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
10.3. Während der gesetzlichen Widerrufsfrist steht dem Verbraucher auf der Website eine elektronische Widerrufsfunktion zur Verfügung. Diese ist über die entsprechend gekennzeichnete Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ erreichbar.
10.4. Die Rücksendung ist vom Kunden selbst zu veranlassen. Der Verkäufer stellt im Falle eines gewöhnlichen Widerrufs grundsätzlich kein Rücksendeetikett zur Verfügung und beauftragt keinen Paketdienst oder Spediteur mit der Rückholung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Der Kunde wird gebeten, die Ware für die Rücksendung transportsicher und der Art der Ware entsprechend zu verpacken sowie einen geeigneten Versanddienstleister zu wählen und den Einlieferungs- beziehungsweise Versandnachweis bis zur vollständigen Abwicklung des Widerrufs aufzubewahren. Die gesetzliche Gefahrtragung bei der Rücksendung bleibt hiervon unberührt.
Die Funktion dient als zusätzliche Möglichkeit zur Ausübung des Widerrufsrechts. Andere gesetzlich zulässige Möglichkeiten zur Erklärung des Widerrufs bleiben hiervon unberührt.
11. Speicherung des Vertragstextes
11.1. Der Kunde kann seine Eingaben während des Bestellvorgangs vor Abgabe der Bestellung überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.
11.2. Nach Abschluss des Vertrages stellt der Verkäufer dem Kunden die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail, zur Verfügung.
11.3. Kunden mit einem Kundenkonto können ihre Bestellungen grundsätzlich auch über den Bereich „Mein Konto“ einsehen, soweit diese Funktion im Online-Shop zur Verfügung steht.
11.4. Die Bestelldaten werden vom Verkäufer im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert.
12. Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
13. Streitbeilegung
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Ein Hinweis auf die frühere Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission erfolgt nicht, da diese Plattform eingestellt wurde.
14. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Verkäufers.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
