VerpackG, LUCID, ZSVR, BattDG und ElektroG
Rechtliche Hinweise zu VerpackG, LUCID, ZSVR, BattDG und ElektroG
Wir vertreiben unsere Waren im Rahmen eines Dropshipping-/Direktversandmodells. Die Verpackung und der Versand der bestellten Ware erfolgen nicht durch uns als eigenen Erstinverkehrbringer von Versandverpackungen, sondern durch den jeweils verantwortlichen Versandpartner.
Nach den Informationen der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) ist der reine Dropshipper grundsätzlich kein Hersteller im Sinne des Verpackungsgesetzes, sofern er die mit Ware befüllte Verpackung nicht selbst erstmals gewerbsmäßig in Verkehr bringt. Für die auf diese Weise vertriebenen Versandverpackungen besteht daher nach unserem Geschäftsmodell keine eigene Registrierungspflicht im Verpackungsregister LUCID, keine eigene Pflicht zur Systembeteiligung und keine eigene Datenmeldepflicht. Voraussetzung hierfür ist, dass der jeweilige Versandpartner seine verpackungsrechtlichen Pflichten ordnungsgemäß erfüllt.
Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) ist die zuständige Stelle für die Überwachung der Pflichten nach dem Verpackungsgesetz. Das öffentliche Verpackungsregister wird unter dem Namen LUCID geführt. Maßgeblich ist stets der konkrete tatsächliche und rechtliche Versandablauf.
Soweit wir Elektro- und Elektronikgeräte anbieten, handeln wir nicht als Hersteller im Sinne des ElektroG, sondern ausschließlich als Weiterverkäufer bereits ordnungsgemäß in Verkehr gebrachter Produkte. Wir vertreiben keine Eigenmarkenprodukte und bringen keine Elektro- oder Elektronikgeräte erstmalig selbst in Verkehr. Wir achten darauf, ausschließlich Produkte anzubieten, deren jeweilige Hersteller die gesetzlich erforderlichen Registrierungen erfüllen. Vertreiber dürfen Elektro- und Elektronikgeräte nicht zum Verkauf anbieten, wenn der jeweilige Hersteller nicht oder nicht ordnungsgemäß registriert ist.
Eine gesetzliche Pflicht zur Rücknahme von Elektroaltgeräten besteht im Online- und Fernabsatzhandel nur unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen. Maßgeblich sind hierbei insbesondere Lager- und Versandflächen für Elektro- und Elektronikgeräte von mindestens 400 m². Da wir selbst über keine entsprechenden Lager- und Versandflächen verfügen, besteht für uns nach unserem Geschäftsmodell keine eigene gesetzliche Verpflichtung zur Rücknahme oder Abholung von Elektroaltgeräten.
Hinweis zur Batterieentsorgung (BattDG)
Soweit unsere Angebote Batterien oder Akkus enthalten oder solche gesondert mitgeliefert werden, weisen wir darauf hin, dass Batterien und Akkus nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen. Endnutzer sind gesetzlich verpflichtet, Altbatterien einer getrennten Sammlung zuzuführen.
Altbatterien können unentgeltlich im Handel oder bei kommunalen Sammelstellen zurückgegeben werden. Soweit wir Batterien oder Akkus als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, können entsprechende Altbatterien unentgeltlich an folgender Rückgabestelle zurückgegeben werden:
maysale by Denise May
Ahornweg 4
91592 Buch am Wald
Die Symbole auf Batterien haben folgende Bedeutung: Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Die Zeichen Pb, Cd und Hg bedeuten, dass die Batterie Blei, Cadmium oder Quecksilber enthält. Weitere Informationen zur Vermeidung von Abfällen sowie zur ordnungsgemäßen Rückgabe von Altbatterien erhalten Sie bei den zuständigen öffentlichen Stellen.
